Adios Rajoy?

Sind Mariano Rajoys Tage als Parteivorsitzender der PP und spanischer Ministerpräsident gezählt? Bisher galt Mariano Rajoy als unumstrittener Führer der konservativen Partido Popular (PP). Aber immer mehr Parteimitglieder sind unzufrieden, wenn auch noch keines offen gegen Rajoy opponiert. Das könnte sich bald ändern, denn:

  • Rajoy hat sich in der Katalonienfrage in eine Sackgasse manövriert.
  • Da die PP im Parlament über keine Mehrheit verfügt, droht der Haushalt für 2018 nicht zustande zu kommen.
  • Die Partei Ciudadanos schickt sich an, im bürgerlichen Lager die PP in der Wählergunst zu überholen, nachdem Ciudadanos bei der letzten Wahl in Katalonien schon stärkste Partei geworden sind.
  • Das liegt auch am »jugendlichen« Parteivorsitzenden der Ciudadanos. Der katalanische Rechtsanwalt Albert Rivera ist erst 38 Jahre alt. Rajoy hingegen zählt mit 62 Jahren noch zur alten Garde der PP. Alle anderen Parteien, einschließlich des Königshauses, haben bereits eine Verjüngung ihres Spitzenpersonals durchgeführt. Allerdings wird die PP hauptsächlich von Älteren gewählt, deren politisches Gewicht auch in Spanien steigt.

Als Nachfolger für Rajoy kämen evtl. in Frage:

  • Soraya Sáenz de Santamaria, die derzeitige stellvertretende Ministerpräsidentin. Gegen sie spricht, dass sie total versagt hat als Rajoys persönliche Beauftragte zur Befriedung des Katalonienproblems.
  • Cristina Cifuentes, die Parteichefin der PP in Madrid. Dummerweise wird sie gerade beschuldigt, ihre juristischen Staatsprüfung an der König Juan Carlos Universität zu Unrecht erlangt zu haben.
  • Maria Dolores de Cospedal, die derzeitige Verteidigungsministerin und Generalsekretärin der PP. Gegen sie wird im Rahmen des großen „Gürtel“ Korruptionsprozesses wegen illegaler Parteispenden ermittelt.
  • Ana Pastor, eine 61-jährige Chirurgin, die 2016 mit Unterstützung der Ciudadanos zur Parlamentspräsidentin gewählt wurde.

Es scheint eher unwahrscheinlich, dass einer Frau bereits jetzt die Führung der erzkonservativen PP anvertraut wird. So bleibt als möglicher männlicher Bewerber nur der galizische Präsident Alberto Núñez Fijóo, der mit seinen 57 Jahren nicht gerade für eine Verjüngung der Parteispitze stehen würde.

Sollten sich alle genannten möglichen Kandidaten als zu schwach erweisen, muss das Land damit rechnen, dass Rajoy noch einmal zu einer vierten Amtszeit als Ministerpräsident antreten wird, an deren Ende er dann 70 Jahre alt sein würde. Nach jüngsten Meinungsumfragen möchten 83% der spanischen Wahlberechtigten so etwas nicht mehr erleben.

Verfasst am 8. April 2018
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